Nürnberger Nachrichten: Prof. Dr. Merkl zum Bürgergeld
Prof. Dr. Christian Merkl, Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Makroökonomik, an der FAU WiSo, äußert sich in einem Artikel der Nürnberger Nachrichten vom 3. November 2022 zum Bürgergeld. Das Bürgergeld ist ein Grundeinkommen bzw. eine Grundsicherung für erwerbsfähige und bedürftige Menschen. Es ist eine Form der sozialen, staatlichen Hilfe und soll das bisherige Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) ablösen.
Armin Zitzmann, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Nürnberg für Mittelfranken, sieht eine Aufweichung von Sanktionen beim Bürgergeld als kritisch an. Das Bürgergeld könne Teile der Bevölkerung veranlassen, eine zumutbare Arbeit nicht anzunehmen, so Zitzmann. Der „Focus“ hat verschiedene Szenarien unter die Lupe genommen, um herauszufinden, ob jemand ohne Job durch das Bürgergeld am Ende besser dasteht als jemand, der arbeitet. Dies trifft tatsächlich aber nur im Fall einer vierköpfigen Familie mit einem Alleinverdiener auf Mindestlohn-Level zu, die im Vergleich zu einer Bürgergeld-Empfängerin oder einem Bürgergeld-Empfänger schlechter weg kommt.
„Der Anstieg der Regelsätze lässt sich angesichts der hohen Inflation sozialpolitisch gut rechtfertigen“, sagte Prof. Dr. Christian Merkl den Nürnberger Nachrichten. Eine Erhöhung von 50 Euro mehr im Monat dürften sich nicht negativ auf die Motivation auswirken, sich eine Arbeit zu suchen, so Merkl weiter. Die sanktionsfreie Vertrauenszeit sieht er allerdings als „Schwäche des Bürgergelds“ an. Wohldosierte Sanktionen halte er für notwendig, um aus dem Bürgergeld kein bedingungsloses Grundeinkommen zu machen. Allerdings kritisiert Merkl am Bürgergeld auch, dass die Chance bislang ungenutzt geblieben sei, es für Bürgergeld-Bezieherinnen und -Bezieher attraktiver zu machen, mehr Geld dazuverdienen zu können.
Den kompletten Artikel der Nürnberger Nachrichten gibt es hier zu lesen (mit Bezahlschranke).